Wissenswertes

Was ist unter einer Markenüberwachung zu verstehen?

Durch eine Markenüberwachung werden die nach der Anmeldung einer Marke erfolgenden Markenanmeldungen dahingehend beobachtet, ob ein neu angemeldetes Zeichen mit der bestehenden Marke identisch oder zu dieser ähnlich ist. Dies ist der Fall, wenn eine Verwechslungsgefahr zwischen der eingetragenen Marke und der Markenanmeldung besteht.

Wenn die Markenüberwachung einen „Treffer“ ergibt, gilt es in jedem Fall zu entscheiden, ob und in welcher Weise ein rechtliches Handeln gegen die neue Markenanmeldung geboten ist. So kann sich das Aussprechen einer Abmahnung, das Einlegen eines Widerspruchs gegen die jüngere Anmeldung oder der Abschluss einer Vorrechts- oder Abgrenzungsvereinbarung anbieten.